Destruktive Politik der AfD wird deutlich
Die konstituierende Ratssitzung in Bergneustadt am 26.11.2025 machte deutlich, wie sehr die AfD (im dortigen Sonderfall im Bunde mit einer extrem rechten „UWG“) die Arbeit der Räte erschweren kann. Hier ein kurzer Eindruck:
WeiterlesenBeim diesjährigen Friedensmarsch in Bergneustadt haben wir uns mit unserem Banner beteiligt. Hier der Bericht von Oberberg-Aktuell:
Unser Text konnte aus Zeitgründen nicht mehr vorgetragen werden, deshalb hier unsere „ungehaltene Rede“:
„Friedensmarsch gegen Gewalt, Terror, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit – und natürlich gegen die Kriege in der Welt“ – ist das nicht ein sperriger Titel? Ist das nicht einfach nur ein Sammelsurium?Nein – all das gehört zusammen! Ich will das aus meiner Sicht als Vorsitzender von „Oberberg ist bunt“ begründen:
WeiterlesenBei der konstituierenden Sitzung des Wipperfürther Stadtrates am 4. November 2025 hatte die Bürgermeisterin in ihrer ansonsten sehr guten Rede die neu im Rat vertretene AfD-Fraktion völlig unnötigerweise gesondert willkommen geheißen.
Dagegen legte Stadtrat Stefan Klett (CDU) in einer persönlichen Erklärung am Ende der Sitzung mit deutlichen Worten Widerspruch ein. Vielen Dank für die klare Haltung!
Die komplette Sitzung ist hier (auf youtube) zu sehen. Die Rede der Bürgermeisterin beginnt ab etwa 16:40, die persönliche Erklärung von Herrn Klett ab 2:11:30
Hier die persönliche Erklärung zum Nachlesen (aus dem Transkript zum Video):
WeiterlesenAb dem 1. November kommen in allen Kommunen die neu gewählten Räte zu ihren ersten Sitzungen zusammen. In fast allen Räten (außer in Engelskirchen und in Lindlar) und im Kreistag ist die rechtsextreme AfD neu oder verstärkt vertreten. Wir hatten deswegen die demokratischen Mandatsträger*innen persönlich angeschrieben.
Alle Sitzungen sind öffentlich. Zuschauerinnen und Zuschauer haben kein Rederecht, aber sie können mit ihrer Anwesenheit denen den Rücken stärken, die eine klare Kante gegen Rechtsaußen zeigen.
Hier die Termine der ersten Sitzungen im Kreis:
WeiterlesenWie abzusehen war, ist die rechtsextreme AfD bei der Kommunalwahl im September 2025 auch im Oberbergischen in viele Stadt- und Gemeinderäte eingezogen (mehr dazu in unserer Wahlanalyse). Wie sollen die demokratischen Fraktionen jetzt mit den Rechtsextremen umgehen? Steht die „Brandmauer“?
Wir haben deshalb Anfang Oktober alle demokratischen Rats- und Kreistagsmitglieder (also nicht die der AfD!) im Kreis persönlich angeschrieben – das waren über 400 Briefe!
WeiterlesenWir haben die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 14. September 2025 genauer angesehen. Hier ist unsere Wahlauswertung:
15. September 2025, 8 Uhr:
Inzwischen stehen die Sitzverteilungen fest. Im Kreistag kann die bisherige Mehrheit aus CDU, FDP und Freien Wählern nicht so weiter machen wie bisher. Jetzt kommt es darauf an, dass alle demokratischen Parteien gemeinsam beraten, wie sie eine Politik für die Menschen im Oberbergischen machen. Eines muss klar sein: Eine Zusammenarbeit mit der AfD darf es nicht geben! Weder im Kreistag noch in den Stadt- und Gemeinderäten! Auch dort muss die CDU mit SPD und Grünen gemeinsam klare Kante gegen Rechts zeigen. Die demokratischen Fraktionen müssen zeigen: Wir können uns bei Sachthemen einigen. Anträge der AfD dürfen keine politische Bedeutung bekommen. Denen, die sie gewählt haben, muss deutlich gemacht werden: Die AfD erhält bei uns keine Möglichkeit zu wirken!
Sonntag, 14. September 2025 – 21.30 Uhr
Die Landratswahl ist ausgezählt, die Kreistagswahl auch. Ja, die Ergebnisse sind gruselig – in beiden Fällen fast 20% die die extreme Rechte. Vergleiche mit der letzten Kommunalwahl sprechen von einer Vervielfachung der AfD-Ergebnisse.
Aber: Wenn wir auf die Bundestagswahl am Anfang diesen Jahres blicken, dann können wir trotz aller schrecklichen Zunahme des Rechtstrends sagen: Die Bäume der AfD wachsen nicht in den Himmel!
So schlimm das heutige Ergebnis für die Arbeit im Kreistag und in den Stadt- und Gemeinderäten auch ist: Es sieht so auch, als habe der Aufwärtstrend der Rechtsextremen einen Dämpfer erhalten.
Kreisweit hatte die AfD bei der Bundestagswahl im Februar über 21% erhalten – jetzt sind es unter 19%. Zum Glück hat es der AfD-Landratskandidat nicht in die Stichwahl geschafft.
Auch in den bekannten problematischen Stimmbezirken (Waldbröl-Maibuche und Gummersbach-Begegnungszentrum Bernberg) ist die AfD noch immer erschreckend stark. Aber sie hat verloren – an absoluten Stimmen und oft auch prozentual:
In Maibuche waren es im Februar 190 AfD-Stimmen (62,7%) – jetzt sind es 78 Stimmen, die 51,7% entsprechen. (Ratswahl, nur die Stimmen an der Urne)
Im Begegnugszentrum Bernberg waren es im Februar 122 AfD-Stimmen (54,0%) – jetzt sind es 86 Stimmen, die wegen der Wahlbeteiligung von 28,5% an der Urne allerdings 59,7% entsprechen. (Ratswahl, nur die Stimmen an der Urne)
In Waldbröl hatte die AfD bei der Bundestagswahl im Februar über 30% der Stimmen erhalten und war sogar stärker als die CDU – jetzt bleibt sie unter 25%.
Wir werden in den nächsten Tagen versuchen, die Ergebnisse genauer zu analysieren. Weil es sich um vier Wahlen handelt (Landrat – Kreistag – BM – Stadtrat bzw. Gemeinderat), wird das aber noch etwas dauern.
Farbe bekennen gegen Hass, Lügen und rechte Hetze!
So lautete der Aufruf zur Kundgebung am 22.8. auf dem Rathausplatz in Bergneustadt. Was für eine Feier! An die 250 bunte Demokratinnen und Demokraten lauschten Reden und sangen eifrig mit, um ihrem Bekenntnis gegen Hass, Lügen und rechte Hetze Ausdruck zu verleihen. Dabei war es fast nebensächlich, dass in unmittelbarer Nachbarschaft eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ihre Kandidaten für die Kommunalwahl vorstellte.
Unter diesem Motto hatten die OMAS GEGEN RECHTS zu einer Aktion auf dem Morsbacher Rathausplatz eingeladen. Anlass war ein Infostand der AfD, die in diesem Jahr dort erstmals zur Kommunalwahl antritt.
Der Stand der AfD war aufgebaut – groß, blau, mit viel Personal. Die Aktion der OMAS hatte einen BUNTEN Stand, mehr und buntere Leute und eindeutig bessere Laune. Und bessere Argumente.
WeiterlesenDer 2. August ist der Europäische Gedenktag an den Genozid an den Sinti und Roma. Auf dem Friedhof in Denklingen ist eine junge Romni bestattet, die 1939 von den Nazis aus ihrer Heimat in Österreich verschleppt wurde und im KZ Ravensbrück Zwangsarbeit leisten musste. Sie hat das überlebt, war aber schwer krank und wurde im damaligen DP-Hospital behandelt. Trotz der Pflege ist sie schließlich dort gestorben.
Es war jetzt wohl das erste Mal seit ihrem Tod vor fast 75 Jahren, dass am Grab von Magdalena Horvarth Blumen niedergelegt und Worte des Gedenkens gesprochen wurden.
WeiterlesenZum Auftakt des Kommunalwahlkampfs haben die Omas gegen Rechts, OSA gegen Rechts, Kultur*Konter und wir von „Unser Oberberg ist bunt, nicht braun!“ mit vier Infoständen in der Gummersbacher Innenstadt deutlich gemacht, worum es wirklich geht: Wir müssen die Demokratie verteidigen und gemeinsam gegen Rechts angehen! Wir müssen darauf dringen, dass endlich ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird!
WeiterlesenDie Frist zur Abgabe der Wahlvorschläge ist am 7. Juli abgelaufen. Inzwischen haben in den Kommunen die Wahlausschüsse getagt und über die Zulassung der Wahlvorschläge beschlossen.
Die folgende Liste enthält Links zu Listen auf den Seiten der Kommunen:
WeiterlesenAls Abschlussveranstaltung der Oberbergischen Pride-Week 2025 fand am 5. Juli in der Gummersbacher Buchhandlung Thalia/Mayersche in Zusammenarbeit mit „Unser Oberberg ist bunt“ eine Autorenlesung von Petra Werner und Alexander Malzahn statt. Die Lesung war mit alten Fotos und Musik untermalt. Stark autobiografisch angelegt, vermittelten Werner und Malzahn ein intensives Erleben ihrer Jugend – und Erwachsenenerfahrung, u.a. mit Missbrauch, Homophobie und ihrem persönlichen Umgang damit.
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