Kategorie: Allgemein

Holpe ist bunt!

Aktion im Dorf zum Holocaust-Gedenktag 2025

In Holpe haben Bürgerinnen und Bürger ein starkes Zeichen gegen rechts (und das direkt danebenstehende AfD Wahlplakat gesetzt). „Wir haben gestern als Zusammenschluss des Dorfes Holpe und umliegenden Anwohnern Banner gestaltet und diese heute zum Holocaustgedenktag aufgehangen. Alles mit Genehmigung der Gemeinde natürlich.“ schreibt Franzika, eine der Aktiven.

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Erinnern heißt: JETZT AKTIV GEGEN RECHTS

Unser Stand zu Holocaust-Gedenktag

Natürlich haben wir auch in diesem Jahr auf der Straße an den Holocaust-Gedenktag erinnert. Am Samstag, den 25.1.2025, hatten wir einen Infostand auf dem Lindenplatz in Gummersbach. Unsere Sorge, dass die Menschen durch den Wahlkampf „übersättigt“ sein könnten, war unbegründet: Wir hatten viele Gespräche mit Interessierten, viele nahmen unsere Flyer (s.u.) mit, viele haben unsbestätigt: Es ist gerade jetzt nötig, aktiv gegen Rechts zu sein!

Unser Flyer:

Die nächsten Termine:

Mittwoch, 29. Januar, 19 Uhr: Flucht, Migration und Menschenrechte – Veranstaltung in Wiehl, Hüttenstraße 1

8. Februar 2025 ab 11.55 Uhr: Menschenkette in Gummersbach, veranstaltet von den „OMAS GEGEN RECHTS“ (Start vor Kaiserstr. 26-28)

Zeichen setzen

Mit der Aktion „Zeichen setzen“ wollen wir bis zur Bundestagswahl regelmäßig klare Statements für Demokratie und Vielfalt, gegen Hass und Rassismus auf Instagram und Facebook veröffentlichen (auf „X“ sind wir schon lange nicht mehr). Für diejenigen, die diese Medien nicht nutzen, veröffentlichen wir die Statements auch hier (zeitgleich mit den Veröffentlichungen in Social Media):

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Aufruf an die demokratischen Abgeordneten des Bundestags

Noch vor der Neuwahl des Bundestags besteht die Chance, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen:

Für eine Mehrheit im Bundestag zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht

Wir möchten alle demokratischen Abgeordneten und Parteien dazu aufrufen, dem „Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der ,Alternative für Deutschland’“ zuzustimmen. Eine fraktionsübergreifenden Gruppe von 113 Abgeordneten hat diesen Antrag am 13.11.2024 im Bundestag eingebracht (Drucksache 20/13750; Deutscher Bundestag Drucksache 20/13750 Antrag der Abgeordneten Carmen Wegge, Marco Wanderwitz, Dr. Till Steffen, Martina Renner, Stefan Seidler und weiterer Abgeordneter Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“ gemäß Artikel 21 Absatz 2, 3 und 4 des Grundgesetzes i. V. m. § 13 Nummer 2 und 2a, den §§ 43 ff. des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes).

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Rückblick und Ausblick zum Jahreswechsel

Der Beginn des Jahres 2024 war geprägt von den großen Demonstrationen und Aktionen gegen die Deportationspläne der AfD und anderer Rechtsextremer. Auch in Oberberg wurden breite Bündnisse der Demokratinnen und Demokraten aktiv, sogar der Karneval wurde vielerorts zu einem Statement für Vielfalt und gegen Rechts. Bedauerlich waren Einzelfälle, bei denen versucht wurde, Teile der Engagierten als „linksextrem“ zu diffamieren und „der Antifa“ undemokratische Ziele zu unterstellen. So etwas führt zur Schwächung der Bündnisse für Demokratie. Gerade im Rückblick auf die Vorgeschichte der NS-Diktatur muss klar sein: Antifaschismus bleibt Bürger:innen-Pflicht für alle Demokratinnen und Demokraten!

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Lesefutter

Über die Feiertage etwas Gutes lesen? Noch Geschenkideen gesucht?
Wir empfehlen diese Woche gute Bücher. Und wir empfehlen zugleich: Sucht die Buchhandlung vor Ort auf! Was die nicht auf Lager haben, haben sie am nächsten Tag. Bei den meisten Buchhandlungen kann man auch online vorbestellen, am nächsten Tag abholen und anschließend nebenan gemütlich Kaffee trinken.

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Ein Postfaschist ist Vizepräsident der EU-Kommission

Wir haben in diesem Frühjahr gekämpft. Gekämpft für die Demokratie, gegen die brutalen Deportationspläne der AfD. Wir haben gekämpft dafür, dass Europa nicht in die Hände der extrem Rechten fällt. Wir waren fast jedes Wochenende auf den Straßen, wir haben noch am Tag vor der Europawahl aufgerufen: „Wählen gehen! Demokratie schützen! Jetzt gemeinsam den Rechtsruck stoppen!“

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22. November 2024: Protest vor dem AfD-Büro in Gummersbach-Vollmerhausen!

Bericht von der Kundgebung am Ende der Seite

Für den 22. November hat die AfD in Vollmerhausen wieder einen ihrer Bundestagsabgeordneten eingeladen. Diesmal ist es ein Herr Espendiller. Der ist noch nicht so bekannt für extrem rechte Provokationen und zu jung, um als Mitglied im „Gruselkabinett“ zu zählen. Er sieht aus wie ein netter Schwiegersohn, ist promovierter Mathematiker und gerade einmal 35 Jahre alt.

Espendiller: Klimaleugner

Doch das Bild des „netten Jungen“ trügt: Schon 2020 verstieg er sich in einer Debatte zur Verkehrspolitik zu der Behauptung, der menschengemachte Klimawandel sei eine Lüge. Grenzwerte für den Ausstoß von Schadstoffen sind für ihn „Fantasiewerte tyrannischer Bürokraten“ und „irre staatliche Vorgaben“. Dann sind wohl Extremwetter-Ereignisse wie die Flut im Ahrtal 2021 oder die in Spanien vor wenigen Wochen auch nur Fantasie oder Fake-News? Nein, das ist die Realität der Naturgesetze, die selbst die AfD nicht abschaffen kann!

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AfD und KI? Eine gefährliche Partnerschaft!

Eugen Schmidt, extrem rechter AfD-Abgeordneter mit Wohnsitz im Oberbergischen, ist auch „digitalpolitischer Sprecher“ der AfD-Fraktion im Bundestag und als solcher auf „KI-Tour“, unter dem Titel „KI: Neue Perspektiven für Deutschland“ tritt er am 2. November 2024 im AfD-Büro in Gummersbach-Vollmerhausen auf.

Ein Bericht von der Kundgebung steht am Ende des Beitrags

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Starkes Statement gegen die AfD

Die AfD hatte am 24. Oktober 2024 einen ihrer Rechtsaußen aus dem EU-Parlament nach Vollmerhausen zu einem Vortrag geholt. René Aust referierte im AfD-Büro über seine Vorstellungen von einer „Festung Europa“. Draußen demonstrierten etwa 150 Demokratinnen und Demokraten für die Europäischen Werte von Solidarität, Demokratie und Menschlichkeit – darunter die Bundestagsabgeordnete Sabine Grützmacher.

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