{"id":4497,"date":"2024-11-28T23:34:32","date_gmt":"2024-11-28T22:34:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/?p=4497"},"modified":"2024-11-30T20:48:42","modified_gmt":"2024-11-30T19:48:42","slug":"ein-postfaschist-ist-vizepraesident-der-eu-kommission","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/ein-postfaschist-ist-vizepraesident-der-eu-kommission\/","title":{"rendered":"Ein Postfaschist ist Vizepr\u00e4sident der EU-Kommission"},"content":{"rendered":"\n

Wir haben in diesem Fr\u00fchjahr gek\u00e4mpf<\/strong>t. Gek\u00e4mpft f\u00fcr die Demokratie, gegen die brutalen Deportationspl\u00e4ne der AfD. Wir haben gek\u00e4mpft daf\u00fcr, dass Europa nicht in die H\u00e4nde der extrem Rechten f\u00e4llt.<\/strong> Wir waren fast jedes Wochenende auf den Stra\u00dfen, wir haben noch am Tag vor der Europawahl aufgerufen: \u201eW\u00e4hlen gehen! Demokratie sch\u00fctzen! Jetzt gemeinsam den Rechtsruck stoppen!\u201c<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Und ja, es hat geholfen. Die AfD hat deutlich weniger Stimmanteile bekommen als Anfang des Jahres prognostiziert worden war. Nat\u00fcrlich waren es immernoch viel zu viele.<\/p>\n\n\n\n

Und jetzt? Ein halbes Jahr sp\u00e4ter wird die neue EU-Kommission mit der Mehrheit des EU-Parlaments best\u00e4tigt. Einer der Vizepr\u00e4sidenten ist der italienische Postfaschist Fitto<\/strong>, ein Mann aus der Meloni-Partei \u201eFratelli d\u2018Italia\u201c. Gegen ihn gab es scharfen Protest, doch Frau von der Leyen bestand darauf: \u201eDas ist eine Entscheidung, die ich getroffen habe.\u201c sagte sie laut tagesschau.de<\/a>. Das klingt nicht so, als sei sie an einem Austausch mit Demokratinnen und Demokraten interessiert. Das klingt nicht nach der so dringend ben\u00f6tigten Brandmauer gegen Rechts. Das klingt nicht so, als sei Europa in guten H\u00e4nden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Frau von der Leyen hat sich von Anfang an gut mit Georgia Meloni verstanden und so die italienischen Postfaschisten von den \u201eFratelli d\u2018Italia\u201c salonf\u00e4hig gemacht. Es scheint auch nichts auszumachen, dass Meloni schon zweimal damit gescheitert ist, Gefl\u00fcchtete nach Albanien in Lager zu deportieren. Schlie\u00dflich sind Lager f\u00fcr Gefl\u00fcchtete au\u00dferhalb der EU auch das, was die Kommissionspr\u00e4sidentin durchsetzen will. Meloni soll da wohl die Vorreiterin machen \u2013 irgendwann wird es schon klappen.<\/p>\n\n\n\n

Wie man h\u00f6rt, hat Frau Meloni ein gutes Verh\u00e4ltnis zu Elon Musk, der wiederum jetzt mit Trump kollaboriert. Wenn man an Trumps Pl\u00e4ne f\u00fcr Schutzz\u00f6lle gegen Europa denkt, steht da \u2013 vorsichtig ausgedr\u00fcckt \u2013 ein Interessenkonflikt bevor.<\/p>\n\n\n\n

Das klingt so, als seien wir noch lange nicht fertig. Als m\u00fcssten wir jetzt Europa selbst in die Hand nehmen<\/strong>. Als m\u00fcssten wir dem Handeln der Kommission genau auf die Finger sehen. Als m\u00fcssten wir insbesondere Herrn Fitto auf die Finger schauen (und vielleicht hauen), denn er ist f\u00fcr milliardenschwere F\u00f6rdergelder im Bereich \u201eReformen\u201c zust\u00e4ndig.<\/p>\n\n\n\n

In der vor zwei Wochen ver\u00f6ffentlichen Autoritarismus-Studie \u201eVereint im Ressentiment\u201c hei\u00dft es in Bezug auf Parteienpr\u00e4ferenz und ausl\u00e4nderfeindliche Ressentiments: \u201c…Vielmehr zeigen sich gegenw\u00e4rtig eher Menschen, die ausl\u00e4nderfeindlichen Ressentiments ablehnend gegen\u00fcberstehen, von den demokratischen Parteien entt\u00e4uscht\u2026\u201c (Seite 90)<\/p>\n\n\n\n

Lassen wir es nicht so weit kommen, dass sich Demokratinnen und Demokraten jetzt entt\u00e4uscht von Europa abwenden. Setzen wir uns weiter f\u00fcr ein demokratisches und solidarisches Europa ein \u2013 gegen Nationalisten und rechte Populisten, gegen eine \u201eFestung Europa\u201c. Im EU-Parlament und au\u00dferhalb! Denn WIR sind Europa!<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wir haben in diesem Fr\u00fchjahr gek\u00e4mpft. Gek\u00e4mpft f\u00fcr die Demokratie, gegen die brutalen Deportationspl\u00e4ne der AfD. Wir haben gek\u00e4mpft daf\u00fcr, dass Europa nicht in die H\u00e4nde der extrem Rechten f\u00e4llt. Wir waren fast jedes Wochenende auf den Stra\u00dfen, wir haben noch am Tag vor der Europawahl aufgerufen: \u201eW\u00e4hlen gehen! Demokratie sch\u00fctzen! Jetzt gemeinsam den Rechtsruck […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-4497","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4497","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4497"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4497\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4502,"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4497\/revisions\/4502"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4497"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4497"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4497"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}