{"id":359,"date":"2020-09-13T23:03:56","date_gmt":"2020-09-13T21:03:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/?p=359"},"modified":"2020-10-13T13:14:44","modified_gmt":"2020-10-13T11:14:44","slug":"kommunalwahl-2020-im-oberbergischen-kreis-eine-erste-einschaetzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oberberg-ist-bunt.org\/wordpress\/kommunalwahl-2020-im-oberbergischen-kreis-eine-erste-einschaetzung\/","title":{"rendered":"Kommunalwahl 2020 im Oberbergischen Kreis \u2013 eine erste Einsch\u00e4tzung"},"content":{"rendered":"\n

(Grundlage sind die Meldungen auf www.obk.de<\/a>, Stand 13.9.2020 23.00 Uhr – aktualisiert am 13.10.2020)<\/p>\n\n\n\n

Bei der Landratswahl ist der Amtsinhaber Jochen Hagt wiedergew\u00e4hlt worden. Dieses Ergebnis entt\u00e4uschte sicher viele, die die Gegenkandidatin T\u00fclay Durdu unterst\u00fctzt hatten. Trotz dieses Ergebnisses bleibt aber das, was der engagierte Wahlkampf von T\u00fclay Durdu angesto\u00dfen hat: In den Bereichen Umwelt und Soziales hat Durdu viele Themen angesprochen, zu denen auch Hagt dann Position bezogen und sich in die richtige Richtung bewegt hat. Eine klare Position gegen Rechts \u2013 auch durch aktive Beteiligung zum Beispiel an unserer Gedenkaktion zum 75. Jahrestag der Befreiung \u2013 kam nur von T\u00fclay Durdu. Hier werden wir weiter darauf dr\u00e4ngen m\u00fcssen, dass auch die Kreisverwaltung \u201eklare Kante\u201c zeigt. Wie notwendig das ist, machten unter anderem die Razzien bei Reichsb\u00fcrgern in Gummersbach-Windhagen deutlich.<\/p>\n\n\n\n

Bei der Wahl des Kreistags ist erfreulich, dass die AfD jetzt in keiner der Kommunen mehr ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte.  Sie selber wird sich am ihrem Kommunalwahlergebnis aus dem Jahr 2014 messen und von einer Steigerung schwafeln. Die Wahl von 2014 ist aber nicht vergleichbar, weil die AfD damals im Oberbergischen noch im Aufbau war. Sie hat sich seitdem immer weiter zu einer eindeutig rechtsextremen Partei entwickelt. Dass sie dabei inzwischen mehr und mehr an Stimmen verliert, ist nat\u00fcrlich erfreulich.<\/p>\n\n\n\n

Bezogen auf die Kommunalwahl 2014 hat die AfD zwar leicht hinzugewonnen (von 3,9% auf 5,9%), im Vergleich zu den Wahlen von 2017 (10,6%) und 2019 (9,1%) ist das jetzige Ergebnis aber eine Blamage. Die absoluten Stimmenzahlen am rechten Rand betrugen im Jahr 2014 rund 6000 (AfD- und PRO-Stimmen zusammen). Jetzt sind es 6755 Stimmen \u2013 nach 16400 im Jahr 2017 und 11600 im Jahr 2019.<\/p>\n\n\n\n

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In Bergneustadt ist der Stimmenanteil der Rechtsextremen von 13% im Jahr 2017 (Bundestagswahl) \u00fcber 10,6% 2019 (Europawahl)  jetzt auf 5,16% (Kreistagswahl) zur\u00fcckgegangen!<\/p>\n\n\n\n

Dieser Trend l\u00e4sst sich \u2013 wenn auch nicht ganz so deutlich \u2013 in allen Kommunen beobachten:<\/p>\n\n\n\n

Engelskirchen: 8,2% 2017 \u2013 7,5% 2019 \u2013 4,5% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Gummersbach: 11,8% 2017 \u2013 10,5% 2019 \u2013 7,35% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

H\u00fcckeswagen: 8,1% 2017 \u2013 7,9% 2019 \u2013 6,0% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Lindlar: 6,4% 2017 \u2013 5,6% 2019 \u2013 3,6% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Marienheide: 11% 2017 \u2013 8,9% 2019 \u2013 5,5% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Morsbach: 10% 2017 \u2013 9,5% 2019 \u2013 5,2% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

N\u00fcmbrecht: 11% 2017 \u2013 9,4% 2019 \u2013 6,3% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Radevormwald: 10,5% 2017 \u2013 9,1% 2019 \u2013 7,6% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Reichshof: 13% 2017 \u2013 11% 2019 \u2013 7,0% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Waldbr\u00f6l: 14,2% 2017 \u2013 10,4% 2019 \u2013 7,4% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Wiehl: 10,5% 2017 \u2013 9,7% 2019 \u2013 6,6% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

Wipperf\u00fcrth: 6,2% 2017 \u2013 5,7% 2019 \u2013 3,2% Kreistag 2020<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Trotzdem ist es bedenklich, wenn noch immer 5,9% der abgegebenen Stimmen auf eine Partei entfallen, die gerade in unserem Kreis durch die Aufstellung des ultrarechten Udo Sch\u00e4fer aus Radevormwald auf den zweiten Platz der Kreistagsliste ihre Position am rechten Rand klar stellt. Dass jetzt dieser Herr Sch\u00e4fer mit drei weiteren weiteren AfDlern im Kreistag sitzt, wird die Arbeit dort sicher nicht angenehmer gestalten<\/p>\n\n\n\n

Die AfD-Hochburgen bleiben weiter problematisch: Wenngleich auch dort die Rechtsextremen verloren haben, so stimmt bedenklich, dass im Stimmbezirk \u201eAlten- und Jugendzentrum Bernberg\u201c in Gummersbach die AfD fast jede vierte der abgegebenen Stimmen erhalten hat (22,3% bei der Kreistags- bzw. 23,1% bei der Stadtratswahl). Hierbei ist aber \u2013 wie bei den anderen Ergebnissen aus einzelnen Stimmbezirken \u2013 zu ber\u00fccksichtigen, dass dieses Mal ein gro\u00dfer Anteil der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler per Briefwahl abgestimmt hat. Diese Stimmen sind nicht einzelnen Stimmbezirken zuzuordnen.      <\/p>\n\n\n\n

Auch im Waldbr\u00f6ler Stimmbezirk \u201eMaibuche\u201c erhielt die AfD mit 22,2% ein sehr hohes Ergebnis \u2013 aber nur 19,3% der Wahlberechtigten haben im Wahllokal angestimmt.<\/p>\n\n\n\n

In den Kommunen, in denen die AfD zur Wahl des Rates angetreten ist, hat sie in Gummersbach mit 7,1% die meisten Stimmen fangen k\u00f6nnen, es folgen Radevormwald und Wiehl mit je 6,36% und H\u00fcckeswagen mit 5,23% (Hier hat der entschiedene Widerstand der Gruppe \u201eWir sind mehr im Bergischen\u201c sicher geholfen, das Ergebnis der Rechtsextremen niedrig zu halten, deren Einsch\u00e4tzung steht hier<\/a> ) Die Stadtr\u00e4te werden sich in Gummersbach und Radevormwald jeweils mit drei AfD-Leuten auseinandersetzen m\u00fcssen, in H\u00fcckeswagen sind es zwei. In Morsbach stand die AfD nur in drei Stimmbezirken auf dem Wahlzettel, das reichte insgesamt nur f\u00fcr 1,8%. Erschreckend ist aber, dass der AfD-Mann Beckers in Alzen fast 10% der Stimmen bekam.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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